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Italiens Linke – Gespalten wie immer

Italien wählt am Sonntag ein neues Parlament. Die vorgezogene Wahl wurde zunächst als eine neue Chance für Italiens Linke gesehen – bis, nun ja, wieder zwei linke Formationen gegeneinander antraten. Statt Neuanfang könnten diese Wahlen nun das endgültige Aus für die Linke in Italien bedeuten.

Unser Dossier analysiert die aktuelle Lage der italienischen Linken. Auch damit, welche Dynamiken die einst mächtige Italienische Kommunistische Partei (PCI) zerstörte und die Linke in Folge atomisierte.

In seinem Beitrag betrachtet Heinz Bierbaum die aktuelle politische Situation in Italien und die Chancen der Linken bei der Wahl.

Roberto Morea stellt eine der zur Wahl antretenden linken Bündnisse, die „Potere al Popolo“ vor und erklärt, warum ein Zusammengehen mit „Liberi e Eguali“ nicht zustande kam.

Schließlich erklärt ein ehemaliger Führer der italienischen Kommunisten, Gian Mario Cazzaniga, welche Entwicklungen in der mittlerweile aufgelösten Italienischen Kommunistischen Partei zum heutigen Desaster der Linken führten.

Wahlen in Italien – die Linke ist marginalisiert von Heinz Bierbaum

Am 4. März wird das Parlament in Italien neu gewählt. Dieser vorgezogene Wahlgang sollte eigentlich einen Schub bei den Einigungsbemühungen der italienischen Linken bewirken. Diese Einigung kam jedoch nicht zustande. Die Linke präsentiert sich gespalten wie eh und je. Mehr noch: Sie hat Mühe, überhaupt noch wahrgenommen zu werden. Stattdessen wird die politische Debatte vom Konkurrenzkampf zwischen der Rechten, dem Movimento Cinque Stelle (M5S) des Komikers Grillo und dem Partito Democratico (PD) beherrscht.

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"Die Menschen an die Macht!" von Roberto Morea

Die beiden linken Strömungen "Liberi e Eguali" und "Potere al Popolo" haben kein gänzlich unterschiedliches politisches Profil. Sie repräsentieren zu einem gewissen Maß und mit den gebotenen Differenzierungen zwei soziale Aspekte, die im Kontext der Transformation des neoliberalen Produktionsmodells beschrieben werden können. Dennoch gibt es eine Kluft zwischen ihnen.

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Das Schicksal der Partei - Ein Interview mit Gian Mario Cazzaniga

Die Krise der heutigen italienischen Linken wurzelt in der Transformation der Italienischen Kommunistischen Partei in den 60er und 70er Jahren. Die Italienische Kommunistische Partei war einmal die größte kommunistische Partei der westlichen Welt. Entstanden aus einer Abspaltung von der Italienischen Sozialistischen Partei (PSI) unter Führung von Antonio Gramsci und Amadeo Bordiga, befand sich die Partei unter dem Mussolini-Regime im Untergrund. Sie spielte eine historische Rolle im antifaschistischen Widerstand und konnte ihre Werte in Italiens Nachkriegsverfassung verankern, die Italien zur “demokratischen Republik, die auf Arbeit gegründet ist“ erklärt. Aber ihr institutionelles Erbe spiegelt wenig von der ursprünglichen Radikalität der Partei wider. Was erklärt diese Entwicklung? Was geschah in der Partei während der langen Nachkriegsperiode, vom Ausbruch der Studentenproteste im “heißen Herbst“ von 1969 über ihre Abkehr von der Sowjetunion in den 70er Jahren bis zu ihrer Spaltung in PDS und Rifondazione Comunista (PRC)? 

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Wu Yi, Unsplash

China im Aufbruch

Ein Meilenstein in der Geschichte des Sozialismus? Fragt man die KP Chinas, war der 19. Parteitag (Oktober 2017) genau das. Nichts geringeres als eine kleine Korrektur der globalen Machtverhältnisse streben Chinas Kommunisten an: „Der Sozialismus chinesischer Prägung hat im neuen Zeitalter auch für die Entwicklungsgeschichte des Sozialismus in der Welt eine große Bedeutung.“ Außerdem strebt die größte Partei der Welt, nach drei Jahrzehnten atemloser Modernisierung und ökonomischer Liberalisierung, künftig mehr soziale Gerechtigkeit an. Aber wie lassen sich Chinas Weltmachtanspruch, der Führungsanspruch der Partei und zunehmende gesellschaftliche Spannungen innerhalb des 1,4 Milliarden Menschen zählenden Reichs der Mitte miteinander versöhnen?

Im China-Dossier untersuchen wir eine Nation auf dem Weg nach oben:

Worum geht es bei den Beijinger Debatten rund um den 19. Parteitag wirklich und was übersehen westliche Beobachter oft (Helmut Ettinger). Chinas Militär, schon heute die größte Armee der Welt, steht vor neuen Herausforderungen. Die militärische Macht des Landes spielt eine entscheidende Rolle für Chinas geopolitischen Interessen. (Bernd Biedermann). Gesellschaftliche Spannungen prägen Chinas Alltag. Chinas Führung muss handeln, und hat dazu auch einen Plan. (Felix Wiebrecht)

Ein neues Zeitalter für China von Helmut Ettinger

Die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) kündigte ein neues Zeitalter an. Der 19. Parteitag, der zwischen 18.-24. Oktober in Beijing stattfand, präzisierte die strategischen Zielstellungen der Politik der KPCh. Nun geht es den chinesischen Kommunisten darum, die Lebensqualität der Bevölkerung zu erhöhen und den Umweltschutz in den Mittelpunkt weiterer Entwicklungen zu rücken. Außerdem soll China „dem ihm gebührenden Platz auf der Welt“ einnehmen.

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"Zum Interessengegensatz China - USA" von Bernd Biedermann

Chinas Militär, schon heute die größte Armee der Welt, steht vor neuen Herausforderungen. Die militärische Macht des Landes spielt eine entscheidende Rolle für Chinas geopolitischen Interessen.

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Die Volksrepublik China auf dem Weg in eine "neue Ära" von Felix Wiebrecht

Der 19. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas, der vom 18. bis 25. Oktober in Beijing stattfand, war ein politisches Großereignis mit globaler Bedeutung.

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