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imago / Fotoarena

Feministischer und antirassistischer Aufruf gegen Gewalt und für eine Politik, die das Leben ins Zentrum stellt

Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen ruft ein internationales Netzwerk von feministischen Aktivistinnen, Parlamentarierinnen und Politikerinnen zu mehr Rückhalt und einen besseren Schutz auf. Durch Diskriminierung und Gewalt wird versucht sie davon abzuhalten, ihre Forderungen nach einer sozialen Politik für die Mehrheit der Menschen in konkrete Gesetze zu übersetzen. Dagegen setzen sie Organisierung und Solidarität.

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Oliver Contreras / / imago images / ZUMA Wire

AUKUS, Quad und „Indopazifik“

von Prabir Purkayastha

Mit ihrem Gipfeltreffen im Weißen Haus am 24. September scheint die Quad-Gruppe den Fokus von ihrem ursprünglichen Rahmen als Sicherheitsdialog zwischen vier Ländern, den Vereinigten Staaten, Indien, Japan und Australien, verlagert zu haben. Stattdessen scheinen sich die Vereinigten Staaten Australien als strategischem Partner deutlich zu nähern.

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Romy Arroyo Fernandez / / imago images / NurPhoto

Linke vereint Euch – jetzt oder nie!

von Didem Aydurmuş

Seit Jahrzehnten werden Warnungen ignoriert – links und rechts. Mit dem ausgerufenen „Ende der Geschichte“ hat die Zerstörung der Erde sich beschleunigt. Kapitalismus und Konsumismus sind tiefer denn je in die Welt eingedrungen. Anfang November findet in Glasgow wieder eine großeUN-Klimakonferenz statt. Ob es erneut viele Versprechungen und später wenig Taten geben wird, hängt auch vom gesellschaftlichen Widerstand ab. Ein Appell an die Linke gemeinsam die Welt zu retten.

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imago images / Winfried Rothermel

Neuer Kurs in Deutschland?

Erwartungen aus dem Ausland

Deutschland hat gewählt und es formiert sich bald eine neue Regierung. Auch im Ausland schaut man auf Deutschland, und auf den politischen Weg, den es einschlagen wird. Deutschland wird zugesprochen, eine Vorreiterrolle zu spielen, vor allem, wenn es um Klimaschutz geht. Wie die neue Regierung die Klimaschutzziele umsetzen wird, wird sich noch zeigen. Welche Erwartungen an die nächste Regierung aus linker Perspektive im Ausland gestellt werden, zeigen die Beispiele quer über die Kontinente aus der Türkei, dem Iran, Malaysia, Ungarn und Kuba.

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Bahnbrechender Erfolg für Norwegens radikale Linke

von Ellen Engelstad

Bei den norwegischen Parlamentswahlen am 13. September 2021, hat das skandinavische Land einen deutlichen Linksruck vollzogen. Wer die Regierung bilden wird, ist bislang unklar. Wahrscheinlich ist eine Mehrheitskoalition aus der sozialdemokratischen Arbeiterpartei (Ap), der Zentrumspartei (Sp) und der Sozialistischen Linkspartei (SV) bzw. eine Minderheitsregierung. Die Arbeiterpartei festigte ihre Position als stärkste Kraft Norwegens, obgleich ihr Stimmenanteil um 1 Prozent sank. Das wichtigste Ergebnis ist jedoch der bahnbrechende Erfolg der linksradikalen Roten Partei (R), die als erste neu gegründete Partei in der norwegischen Geschichte über die Vier-Prozent-Hürde kommt.

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STR / imago images / NurPhoto
Eine Niederlage, dessen Opfer die Menschen in Afghanistan sind

von Cem Sey

Nach 20 Jahren Krieg und Versuchen des Staatsaufbaus ging das Afghanistan des Westens krachend unter. Ein Desaster, das erfordert, nach politischer Verantwortung zu fragen. Doch noch bevor Menschen gerettet werden konnten, begann unter den westlichen Politiker*innen das „blame game“: Jede*r beschuldigt einen anderen für diese Katastrophe. Die jetzt immer wieder gestellten Fragen lauten: Wie konnte nach so vielen Jahren und noch mehr Milliarden Euro die afghanische Regierung so schnell implodieren? Warum hat die vom Westen ausgebildete Armee kampflos aufgegeben? Die Antworten kommen zu schnell, als dass sie ehrlich sein könnten.

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Myat Thu Kyaw via / imago images / NurPhoto
Katrin Voß / Cem Sey
Es geht um sehr viel mehr als Aung San Suu Kyi

Ein Gespräch mit der Menschenrechtlerin Debbie Stothard

Am 1. Februar putschten die Generäle in Myanmar, setzten die gewählte Regierung ab und lösten das Parlament auf. Sie verhafteten Staatsrätin Aung San Suu Kyi und warfen ihr Staatsverrat vor, 25 Minister wurden entlassen, Abgeordnete in ihre Wohnungen eingesperrt. Die Bevölkerung Myanmars leistet hartnäckigen Widerstand gegen die Putschisten. Die Militärs antworten mit extremer Gewalt. Bisher sind mehr als 1000 Menschen dieser Gewalt zum Opfer gefallen. Katrin Voß und Cem Sey sprachen mit der Menschenrechtlerin Debbie Stothard über die Lage im Land und was die internationale Gemeinschaft tun kann, um die demokratische Widerstandsbewegung in Myanmar zu unterstützen.

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Cyril Ndegeya / imago images / Xinhua
Militärisches Agieren in Mosambik mit internationaler Beteiligung

von Katrin Voß

Nun ist es offiziell, Ruanda wird insgesamt 1.000 Soldaten und Polizeikräfte nach Mosambik entsenden. Diese werden gemeinsam mit den Soldaten der Entwicklungsgemeinschaft des Südlichen Afrika (SADC) Sicherheitsoperationen zur Stabilisierung und Reform des Sicherheitssektors, vor allem zur Wiederherstellung der mosambikanischen Staatsautorität durchführen. Die Truppen der SADC sollen am 15. Juli 2021 in Mosambik eintreffen. Währenddessen gab der Präsident Südafrikas Cyril Ramaphosa in einer Fernsehansprache bekannt, dass südafrikanische Truppen bereits im Krisengebiet operieren.

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imago images / Cris Faga
Lateinamerika in Zeiten der Pandemie

Ein Dossier von Achim Wahl

Die Pandemie hat in Lateinamerika starke Auswirkungen auf die Gesundheit, die soziale Entwicklung und negative Auswirkungen auf das wirtschaftliche Wachstum. COVID-19 verstärkt die hohe Ungleichheit und Verletzlichkeit und die Tendenz der Armut und extremen Armut, die begleitet wird mit einer Schwächung des sozialen Zusammenhalts und der Mobilisierungen der allgemeinen Unzufriedenheit. Lesen Sie in diesem Dossier wie Argentinien, Bolivien, Brasilien, Ecuador, Peru und Venezuela wirtschaftlich und politisch darunter leiden.

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Die Schwarze Madonna mit Regenbogen

von Alicja Flisak

Im Januar fand in der zentralpolnischen Stadt Płock der erste Prozess gegen die Aktivistinnen Elżbieta Podlesna und Anna Prus statt, die ein Madonna-Bild mit dem Regenbogen verbreitet haben. Sie müssen mit einer Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren rechnen, weil sie angeblich mit ihrer Aktion religiöse Gefühle verletzt haben. Der Prozess wurde am 17. Februar fortgesetzt und erneut verschoben – diesmal auf den 2. März. Trotz des massiven Rechtsrucks im Land stellt der Bruch eines wichtigen Teils der Gesellschaft mit der nationalkonservativen, katholischen Ideologie einen wichtigen Schritt zu einer emanzipierten Gesellschaft.

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Wichtiger Hinweis: Namentlich gezeichnete Beiträge geben die persönliche Meinung der Autorin bzw. des Autoren wieder.