Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen
Foto: Louise Schmidt

May, Europa und drei Lehren

Presseerklärung von Helmut Scholz, MdEP, 15.1.2019

„Mit dem Nein des britischen Unterhauses zum Vorschlag für den EU-Austrittsvertrag haben nun endgültig alle verloren: die Menschen im Vereinigten Königreich, Premierministerin Theresa May und nicht zuletzt EU-Europa,“ kommentiert Helmut Scholz, Mitglied in den beiden für den Brexit federführenden Ausschüssen des Europaparlaments (AFCO und INTA*), die Abstimmung des britischen Unterhauses.

Weiterlesen

Ein historischer Wahlsieg

von Kani Kalonji

36 Jahre nach ihrer Gründung gewinnt Demokratische Republik Kongos älteste Oppositionspartei (UDPS) überraschend die Präsidentschaftswahl. Doch das Verfassungsgericht muss noch in den kommenden Tagen über die Gültigkeit des Wahlergebnisses entscheiden.

Weiterlesen

Blutige Hemden, hemdsärmlige Politik

von Krunoslav Stojaković

Am 5. Januar gingen in Belgrad mehrere zehntausend Menschen bei Eiseskälte auf die Straße. Zuvor wurde der Vorsitzende der serbischen Linkspartei Borko Stefanović tätlich angegriffen. Daraufhin rief die Opposition zum Protest gegen den immer autoritärer werdenden Politikstil der nationalkonservativen Serbischen Fortschrittspartei (SNS) und ihren Vorsitzenden, Staatspräsident Aleksandar Vučić, auf.

Weiterlesen

Brasiliens anderer Politiker

von Niklas Franzen

Die politische und soziale Linke wurde von der Wahl des rechtsextremistischen Jair Bolsonaros zum Präsidenten überrascht. Sie kämpft gegenwärtig um die Geschlossenheit in den eigenen Reihen. Nur so, glaubt man, sei die Linke gewappnet für die zu erwartende Konfrotation. Neue Führungsfiguren treten hervor. Einer davon ist Guilherme Boulos. Ein Porträt.

Weiterlesen

Die Arbeiter*innen haben keine Schulden gemacht!

von Hidayet Uzun

Die türkische Wirtschaft steckt in einer gefährlichen “Währungs- und Schuldenkrise”, die in eine langanhaltende Rezession zu münden droht. Die Inflation und die Arbeitslosigkeit steigen, die Lebensbedingungen verschlechtern sich. Den Arbeiter*innen droht eine neue Sparpolitik. Der Widerstand wächst aber fast immer im Keim erstickt.

Weiterlesen

Wenn’s ums Geld geht…

von Arndt Hopfmann

…ist der Unmut oft groß, aber noch größer ist offenbar der Unwille, etwas zu ändern. Das trifft nicht nur auf die EURO-Zone zu, sondern auch auf das Franc-CFA-System, das faktisch 14 west- und zentralafrikanische Länder sowie die Komoren von Anfang an zu einem Teil der EUROpäischen Währungsunion gemacht hat – ohne das EUropa jemals richtig Notiz davon genommen hätte; auch jetzt nicht, wo sich die Anzeichen für Ende des Franc-CFA-Systems – wieder einmal – mehren.

Weiterlesen

Das endlose Massaker

von Kani Kalonji

Am 23. Dezember stehen in der Demokratischen Republik Kongo Präsidentschaftswahlen an. Medienberichten zufolge nimmt die Gewalt im Vorfeld der Wahlen zu, wofür Präsident Joseph Kabila die Opposition verantwortlich macht. Die tagtägliche, notorische, Jahrzehnte währende Gewalt, die im östlichen Kongo bereits Millionen von Menschen das Leben kostete, tritt derweil in den Hintergrund.

Weiterlesen

Die Scheinrebellion

von Paola Giaculli

Der Bruch mit der EU-Austeritätspolitik führt nicht unbedingt zu einer Abkehr von der neoliberalen Politik. Das demonstriert gerade die italienische Regierung auf beeindruckender Weise. Deshalb kann aus linker Sicht die "Rebellion" Roms gegen den Zwang des Fiskalpaktes nicht als ein Befreiungsschlag oder Sieg der Politik über die Märkte gefeiert werden.

Weiterlesen

Das Ende eines reaktionären Regimes

von Choo Chon Kai

Die Wahlen in Malaysia am 9. Mai 2018 werden als historisch bezeichnet. Denn Barisan Nasional (BN), die konservativ-nationalistische Regierungskoalition, wurde besiegt. So fand 61 Jahre nach der Unabhängigkeit das alte Regime ein Ende. Ironischerweise ist der neue Premierminister Mahathir Mohamad ein altbekanntes Gesicht. Er arbeitete früher (1981-2003) mit dem Regime zusammen.

Weiterlesen

Wir brauchen die Wende jetzt!

von Manuela Kropp

Entgegen aller Annahmen: Erneuerbare Energien sind deutlich preiswerter als Kohle- oder Atomstrom. Denn rechnet man die Umweltschäden aus Atom- und Kohlestrom hinzu, zeigt sich, dass der Steuerzahler Milliarden in die Unterstützung dieser Energieformen stecken muss. Der jüngste Bericht des Weltklimarats vom Oktober 2018 zeigt ganz klar: die Folgen und die Kosten der Klimakrise werden viel höher sein, als bisher angenommen. Und die Klimaerwärmung schreitet schneller voran, als ursprünglich angenommen. Die nächsten zehn Jahre werden darüber entscheiden, wie stark wir die Folgen der Klimakrise noch abmildern können.

Weiterlesen