Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen

Das Ende eines reaktionären Regimes

von Choo Chon Kai

Die Wahlen in Malaysia am 9. Mai 2018 werden als historisch bezeichnet. Denn Barisan Nasional (BN), die konservativ-nationalistische Regierungskoalition, wurde besiegt. So fand 61 Jahre nach der Unabhängigkeit das alte Regime ein Ende. Ironischerweise ist der neue Premierminister Mahathir Mohamad ein altbekanntes Gesicht. Er arbeitete früher (1981-2003) mit dem Regime zusammen.

Weiterlesen

Wir brauchen die Wende jetzt!

von Manuela Kropp

Entgegen aller Annahmen: Erneuerbare Energien sind deutlich preiswerter als Kohle- oder Atomstrom. Denn rechnet man die Umweltschäden aus Atom- und Kohlestrom hinzu, zeigt sich, dass der Steuerzahler Milliarden in die Unterstützung dieser Energieformen stecken muss. Der jüngste Bericht des Weltklimarats vom Oktober 2018 zeigt ganz klar: die Folgen und die Kosten der Klimakrise werden viel höher sein, als bisher angenommen. Und die Klimaerwärmung schreitet schneller voran, als ursprünglich angenommen. Die nächsten zehn Jahre werden darüber entscheiden, wie stark wir die Folgen der Klimakrise noch abmildern können.

Weiterlesen

Schockzustand oder Umbruch? - Brasilien nach der Wahl

von Achim Wahl

 

Teil 3 - Die Situation der Linken und der PT

Die Wahl des rechtsextremisten Jair Bolsonaro zum Präsidenten rückt Brasilien plötzlich ins Licht der Weltöffentlichkeit und wird mit Sorge kommentiert. Doch die rechtsradikale Wende kommt weder plötzlich, noch ohne das Zutun anderer. Vielmehr sind die Fehler der Linken, kräftige Unterstützung aus den USA und zweifelhafte Aktionen der brasilianischen Justiz verantwortlich für das Wahlergebnis. In unserer Reihe Schockzustand oder Umbruch? analysiert Achim Wahl in drei Teilen den Prozess, der zu Brasiliens Weg nach Rechts führte und beleuchtet die Perspektiven des Landes.

Weiterlesen

Sherpa als Agent

Von Nick Brauns

Der „Terrorismusexperte“ Sinan Selen wird neuer Vizepräsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Wann genau Selen seinen Dienst antritt, steht noch nicht fest. Doch im Umfeld von AfD und Pegida ist das Geschrei jetzt schon groß. Das rechtsextrem-völkische Milieu sieht Islamisierung und Untergang des Abendlandes nahen, weil ein Muslim zweiter Mann einer Bundesbehörde wird. Dagegen besteht unter linken türkischen und kurdischen Exiloppositionellen in der Bundesrepublik eher die Befürchtung eines noch engeren deutsch-türkischen Schulterschlusses zu ihren Lasten.

Weiterlesen

Gemeinsamer Wunsch: Zusammenarbeit

von Uta Wegner

Auf dem Treffen linker, grüner und progressiver Kräften im Europäische Forum in Bilbao riefen die Teilnehmenden die Bevölkerung in ganz Europa auf, wachsam und mobil zu sein. Sie erklärten, ihr Ziel sei die dauerhafte Zusammenarbeit und eine Konvergenz der Aktionen zwischen linken, grünen und fortschrittlichen Kräften in Europa.

Weiterlesen

Feminismus in Pakistan

von Shahzad Ali

Pakistan? Dabei stellen sich Menschen im Westen nicht selten ein konservatives, islamistisches Land vor, in dem Frauen keine Rechte und Freiheiten besitzen und Stammesgesetze herrschen. Nicht ganz falsch, aber da gibt es noch mehr.

Weiterlesen

EGMR-Urteil zu Demirtas überaus wichtig und begrüßenswert

Presseerklärung von Andrej Hunko, 20.11.2018

„Das Urteil des Straßburger Menschenrechtsgerichtshof (EGMR) im Fall Selahattin Demirtas ist ausgesprochen wichtig und begrüßenswert“, erklärt Andrej Hunko, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Mitglied des Europarates.

Weiterlesen

Der vergessene Konflikt

von Katrin Voss

Am 7. Oktober ließ sich in Kamerun der seit 35 Jahren amtierende Paul Biya erneut zum Präsidenten wählen. Die anglophone Bevölkerung im Nordwesten des Landes klagt seit langem über eine Ungleichbehandlung und kämpft für eine gleichberechtigte Anerkennung. Doch Biyas bisheriger Politikstil war eine Aneinanderkettung von Eskalationsstufen, die zu einer weiteren Radikalisierung der anglophonen Minderheit führten.

Weiterlesen

Die dritte Kraft in Uganda

von Samuel Kasirye

"People Power, Our Power": Der Slogan, der übersetzt soviel heißt wie „Volkes Macht, Unsere Macht“, ist der Schlachtenruf einer neuen politischen Bewegung in Uganda. Die könnte das Zeug dazu haben die wie zubetoniert erscheinende politische Landschaft um Alt-Präsident Yoweri Museveni aufzubrechen.

Weiterlesen

Politische Verfolgung in Ecuador verhindern

Presseerklärung von Heike Hänsel, 8.11.2018

Die zunehmende Repression von Regierung und der Justiz in Ecuador gegen den ehemaligen Präsidenten Rafael Correa und Mitglieder seiner Regierung ist Teil einer politisch motivierten Verfolgung, die von der Bundesregierung nicht ignoriert werden darf.

Weiterlesen