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Afghanistan

Eine Niederlage, dessen Opfer die Menschen in Afghanistan sind

von Cem Sey

STR / imago images / NurPhoto

6.9.2021


Nach 20 Jahren Krieg und Versuchen des Staatsaufbaus ging das Afghanistan des Westens krachend unter. Ein Desaster, das erfordert, nach politischer Verantwortung zu fragen. Doch noch bevor Menschen gerettet werden konnten, begann unter den westlichen Politiker*innen das „blame game“: Jede*r beschuldigt einen anderen für diese Katastrophe. Die jetzt immer wieder gestellten Fragen lauten: Wie konnte nach so vielen Jahren und noch mehr Milliarden Euro die afghanische Regierung so schnell implodieren? Warum hat die vom Westen ausgebildete Armee kampflos aufgegeben? Die Antworten kommen zu schnell, als dass sie ehrlich sein könnten.

Allen voran US-Präsident Joe Biden sieht die Schuldigen in Kabul. Wohl, um eigene Fehler zu kaschieren. Die Afghan*innen hätten für ihr Land nicht gekämpft, behaupten er und viele andere ununterbrochen. Sie ignorieren, dass es die Afghaninnen und Afghanen waren, die in den letzten 20 Jahren die eigentlichen Kämpfe gegen die Taliban ausgefochten und zu Hunderttausenden ihr Leben gelassen haben.

Ehrliche Antworten auf diese Fragen werden nicht so einfach zu finden sein.

Katastrophaler Deal

Ein wichtiger Grund für die aktuellen Ereignisse ist, dass der ehemalige US-Präsident Donald Trump mit den Taliban einen Deal aushandelte, der nicht abgesichert war und den Taliban einen Kalender für den Sieg bot. Trump’s Deal ließ sowohl die afghanische Regierung als auch die Zivilgesellschaft außen vor. Weder fragte er sie nach ihrer Meinung, noch zwang er die Taliban dazu, mit diesen Gruppen getrennt Friedensverhandlungen zu führen. Den Taliban war bald klar, dass die USA sich nach dem Abzug nicht mehr einmischen würden und haben ebenfalls mit beiden Gruppen nicht mehr gesprochen.

Trumps Nachfolger Joe Biden, in außenpolitischen Fragen bisher ebenso dilettantisch agierend, übernahm fast dankbar den katastrophalen Deal. Afghanistan-Expert*innen konnten ihn nicht mehr davon abhalten, nur noch in Richtung Ausgang zu stolpern. Biden verließ sich nur noch auf die Strategie des notorisch zwielichtigen US-Diplomaten Zalmay Khalilzad. Es sind also keineswegs die flüchtenden afghanischen Soldaten, die den Taliban das Land am Hindukusch auf dem Silbertablett offerierten – sondern diese drei Männer auf dem Höhepunkt ihrer Macht, die mit ihrer völligen Ignoranz das afghanische Volk und dessen Errungenschaften der letzten beiden Jahrzehnte unter die Taliban-Lastwagen schmissen.

Weitere, komplexere Antworten auf die Fragen nach den Ursachen des Scheiterns müssen in den nächsten Wochen und Monaten, eventuell Jahren, erarbeitet werden. Dabei ist die Liste der von Anbeginn des Einmarsches an gemachter Fehler offensichtlich. Hier nur einige:

„Schwarzes Loch“

Afghanistan ist ein Land, in dem mehrere ethnische Gruppen mit unterschiedlichen Religionsrichtungen und -auffassungen sowie zahlreiche gesellschaftliche Gruppen mit unterschiedlichsten Interessen leben. Geopolitisch ist der Hindukusch für alle Nachbarländer zudem wie ein schwarzes Loch, in das hineinfällt, wer ihm zu nahe kommt. Ein Ausgleich der Interessen aller Gruppen und Nachbarregionen ist, das zeigt Afghanistans Geschichte, fast nie geglückt.

Auch deswegen gibt es nicht nur seit 20, sondern seit über 40 Jahren Krieg in Afghanistan. Er begann mit der Entscheidung islamistischer Gruppen im Jahr 1977, in den Bergen Afghanistans einen Krieg gegen die damals herrschende alte Elite Afghanistans zu führen – also noch vor der so genannten ‚Saur-Revolution‘ im Jahre 1978 und lange bevor den Sowjets eingefallen war, einzumarschieren. Ob der schier endlose Krieg nun mit dem völlig überhasteten Abzug der westlichen Truppen beendet ist, wie die Taliban behaupten, bleibt abzuwarten.

„War on Terror“ und Entmachtung der afghanischen Parteien

Nicht wenige Kritiker*innen des Afghanistan-Krieges im Westen meinen, dass einer der Kardinalfehler schon darin lag, überhaupt versucht zu haben, demokratische Verhältnisse in Afghanistan einzuführen. „Demokratie-Export“ sagen sie abschätzig, und es klingt, als sei der Wunsch nach einem guten Staat bei Afghan*innen und ihren internationalen Partner*innen gar nie ernsthaft gewesen. Dabei kann der Interessenausgleich in einem so fragmentierten Land wie Afghanistan nur mit demokratischen Mitteln und diplomatischen Initiativen in der Region Erfolg haben.

Die USA haben jedoch von Anfang an klargestellt, dass sie kein Interesse haben, demokratische Verhältnisse zu schaffen. Ihr Kriegsziel war und blieb es, Al-Qaida aus Afghanistan zu vertreiben und Bin Laden zu liquidieren. In diesem Sinne sind sie in Afghanistan nicht gescheitert. Allerdings hatten sie dieses Ziel vor Jahren bereits erreicht. Vielmehr kam, aus der Perspektive Washingtons, der Rückzug einfach viel zu spät. Daher zum Schluss auch die Hast.

Hinzu kommt, dass die USA und ihre Verbündeten die Ergebnisse demokratischer Prozesse in Afghanistan stets unterminiert haben, weil sie nicht die von ihnen erwünschten Ergebnisse hervorbrachten. Die Afghan*innen haben aus US-Sicht, einfach immer nur die falschen Vertreter*innen gewählt, die falschen Ideen verfolgt.

Der folgenschwerste Fehler war vermutlich, dass der Westen den Afghan*innen ein Präsidialsystem nach amerikanischem Modell verpasste. Die Verfassung wurde von den unerfahrenen Afghaninnen und Afghanen begrüßt. Doch den Text hatten US-amerikanische Berater*innen verfasst. Das Parlament spielte in diesem Modell nur eine schwache Rolle. Politische Parteien, von denen es in Afghanistan zahllose – darunter auch sehr traditionsreiche – gibt, wurden ausgeblendet und entmachtet. Doch gerade sie wären ein Instrument gewesen, um den so dringend benötigten Interessenausgleich auf demokratischem Wege herzustellen und immer wieder neu zu ermöglichen.

Ein weiterer Stolperstein war schließlich die Durchführung der Wahlen, vor allem der letzten zwei Präsidentschaftswahlen. Deren tatsächliche Ergebnisse sind bis heute nicht ermittelt. Dabei wurden sie, trotz vieler Einschränkungen aus Sicherheits- bzw. technischen Gründen, demokratisch organisiert und durchgeführt. Trotz heftiger Drohungen der Taliban wollten viele Afghan*innen ihre Stimme abgeben und riskierten damit ihr Leben. Und noch während der Auszählung begannen die politischen Kämpfe, sodass die unter großen Opfern abgegebenen Stimmen nie zu Ende ausgezählt wurden. Washington, nicht für Geduld bekannt, funkte schließlich dazwischen und verordnete dem Land mit dem Quereinsteiger Ashraf Ghani einen Präsidenten und die designierte Opposition erhielt ihre Rolle am Katzentisch.

Neoliberalismus und Korruption

Der Westen insgesamt strebte in Afghanistan hartnäckig danach, ein System zu installieren, das sich in die neoliberale Weltordnung einfügt. Das völlig verarmte Land sollte keineswegs mit sozialistischen Modellen liebäugeln, Kabul musste Mitglied der WTO werden, seine Grenzen für jegliche Importe öffnen, und die großen Daseinsfragen konsequent privatwirtschaftlich lösen. Unternehmer*innen wurden gefördert, Gewerkschaften ignoriert. Ex-Präsident Ashraf Ghani ließ sogar die Zentrale des Afghanischen Gewerkschaftsbundes mit Polizei und Militär überfallen.

Allen voran die US-Amerikaner*innen zeigten kein Interesse an den innenpolitischen Verhältnissen im Land. Sie verfolgten ihre selbstgesteckten Ziele und wählten dabei stets die kürzeste Verbindung von A nach B. Sie brachten schlecht beleumundete, aber pro-amerikanische Exil-Eliten wieder an die Macht. Sie schmierten und kungelten mit Warlords und ließen es zu, dass Neue stark wurden. CIA-Mitarbeiter*innen überbrachten den Kooperationswilligen die US-Dollars wortwörtlich in Plastiktüten. Auf diese Weise sorgten sie selbst dafür, dass die Korruption florierte, an der im Übrigen auch viele westliche Berater*innen auskömmlich verdienten.

Ohne die Geschichte und Komplexität des Landes zu kennen, wurde ein Zentralstaat errichtet. Ressourcen und die Aufmerksamkeitsökonomie konzentrierten sich auf die wenigen Großstädte. Das westliche Steuergeld landete viel zu selten in Afghanistans unendlichen Weiten. Schlimmer noch, die Eliten des Landes trugen es, wohl weil sie selbst kaum an das Projekt Demokratie glaubten, gleich in Sporttaschen wieder raus aus dem Land: nach Dubai, in die Türkei oder nach Malaysien, wo sich die Hilfsgelder in Betongold und kitschige Prachtimmobilien verwandelten.

Afghanistan in Scherben: Kommt Krieg und Aufrüstung?

Afghanistan liegt nun in Scherben. Ghani, die US-Marionette, flüchtete in Hausschuhen. Die restlichen Politiker*innen versuchen zu retten, was zu retten ist. Seitdem sie Kabul erobert haben, wiederholen die Taliban gebetsmühlenartig, dass sie eine inklusive Regierung bilden würden. Doch ist es unwahrscheinlich, dass die Taliban, die nicht einmal zu Kompromissen zu bewegen waren, als sie militärisch am Boden lagen, nun bereitwillig andere an der Macht beteiligen werden. Viel wahrscheinlicher ist es, dass der Krieg sich kurz beruhigt, nur um dann wieder aufzuflammen. Die ersten Protestdemonstrationen in Jalalabad, der bewaffnete Widerstand, der sich im Pandschirtal formiert, die Äußerungen mancher Politiker, die in Usbekistan die Nordallianz wiederaufbauen wollen – all dies deutet darauf hin, dass es nicht lange friedlich bleiben wird.

Auf der anderen Seite wird diese Niederlage auf ganzer Linie, der peinliche, verantwortungslose Abzug dem Westen und dessen Militärbündnis schwer zusetzen. Denn nun wird deutlich, dass einerseits die USA ihre Rolle als Weltmacht verlieren und sich ihre Verbündeten, dass sie sich nicht mehr auf Washington verlassen können. Zeitgleich werden die Bestrebungen, eine europäische Armee aufzubauen, einen Aufschwung erleben.

Es braucht linke Positionen

Zum Schluss muss noch eine Gefahr erwähnt werden, die die radikale Linke im Westen erwartet. Sie kann sich nicht mehr auf der komfortablen Position ausruhen, sie hätten diesen Krieg ja von Anfang an abgelehnt. Damit aber hat sie bis heute kein Konzept und keine Strategie, wie sie die vielen so unterschiedlichen progressiven Kräfte in einem Land wie Afghanistan so begleiten kann, dass Veränderungen – verwurzelt in den vielschichtigen Gesellschaften Afghanistans, in den Kulturen und Lebensweisen seiner Völker und getragen von den Menschen vor Ort – nicht nur in den Städten möglich werden. Die radikale Linke wird sich klar positionieren müssen gegen jede Form von Orientalismus und Kulturrassismus. Stattdessen muss auch sie über den Internationalismus-Begriff und internationale Solidarität und Praxen – einschließlich linker Projekte von Entwicklungsarbeit – ernsthaft nachdenken und diskutieren.


Cem Sey ist freier politischer Korrespondent


Dieser Artikel  erschien zunächst am 24.8.2021 auf der Webseite von transform!europe.


 

Wichtiger Hinweis: Namentlich gezeichnete Beiträge geben die persönliche Meinung der Autorin bzw. des Autoren wieder.