Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz
Zum Hauptinhalt springen

Alexander Ulrich

Transnationale Wahllisten hätten ein guter Anfang sein können

„Aber was nutzt ein besseres Wahlsystem, wenn das gewählte Parlament hinterher nichts zu sagen hat? Das EP braucht ein Initiativrecht bei der Gesetzgebung und die Budgethoheit. DIE LINKE fordert eine Demokratisierung sämtlicher Politikebenen der EU. Dazu gehören neben einer Aufwertung des Parlaments gegenüber Rat und Kommission auch das Zurückdrängen von Lobbyeinfluss, ein Ende der Überordnung der Binnenmarktfreiheiten über soziale Belange und die Einführung echter europäischer Volksentscheide.“

Zurück zur Übersicht

Weitere Beiträge Außenpolitik


  1. Sevim Dağdelen

    „Eine Auslieferung von Carles Puigdemont an Spanien muss verhindert werden. Die Verfolgung des ehemaligen katalanischen Regierungschefs ist ...

    Weiterlesen

  2. Sevim Dağdelen

    „Solange deutsche Journalisten wie Deniz Yücel in der Türkei als Geiseln im Gefängnis sitzen, darf Bundeskanzlerin Angela Merkel dem Geiselnehmer, dem...

    Weiterlesen

  3. Alexander Ulrich

    „Die Einführung transnationaler Wahllisten hätte ein guter Anfang sein können auf dem Weg, die EU zu demokratisieren. Dieser Weg ist allerdings noch...

    Weiterlesen
  4. Zum 75. Jahrestag des Endes der Schlacht von Stalingrad

     

    Ganz still ist es in Deutschland zum 75. Jahrestag des Sieges der Roten Armee in der...

    Weiterlesen

  5. André Hahn

    „Die heutige Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs CAS, die vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) verhängten und zum Teil...

    Weiterlesen